Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dies sind Platzhalter-AGB. Bitte lassen Sie diese von einem Rechtsanwalt an Ihre spezifischen Geschäftsanforderungen anpassen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der VOCALIX GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Website des Anbieters geschlossen werden.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen im Bereich der KI-gestützten Telefonie, insbesondere:

  • Entwicklung und Bereitstellung von KI-Call-Agenten
  • Integration in bestehende Systeme (CRM, Kalender, etc.)
  • Laufende Wartung und Optimierung
  • SEO-Optimierung
  • Website-Überarbeitung und Conversion-Optimierung

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot des Anbieters.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch die Aufnahme der Leistungserbringung zustande.

(3) Vor Vertragsschluss findet ein kostenfreies Erstgespräch statt, in dem die Anforderungen des Kunden besprochen und ein individuelles Angebot erstellt wird.

§ 4 Leistungen und Mitwirkungspflichten

(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und mit der erforderlichen Sorgfalt.

(2) Der Kunde ist zur Mitwirkung verpflichtet. Er stellt insbesondere:

  • Alle erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung
  • Zugänge zu benötigten Systemen bereit
  • Einen Ansprechpartner für Rückfragen
  • Zeitnahe Freigaben und Feedback

(3) Verzögerungen durch mangelnde Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung setzt sich zusammen aus:

  • Setup-Gebühr: Einmalige Gebühr für Einrichtung und Konfiguration
  • Retainer: Monatliche Gebühr für laufenden Betrieb und Optimierung

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die Setup-Gebühr ist nach Rechnungsstellung fällig. Der monatliche Retainer ist jeweils zum Monatsersten im Voraus zu zahlen.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Die Kündigung bedarf der Schriftform.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Anbieter haftet für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Die Haftung des Anbieters ist bei leichter Fahrlässigkeit auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt und der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(4) Der Anbieter garantiert keine bestimmten Geschäftsergebnisse oder Umsatzsteigerungen durch den Einsatz der KI-Call-Agenten.

§ 8 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den Bestimmungen der DSGVO. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

(2) Soweit erforderlich, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.

(3) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten KI-Agenten und Konfigurationen ein.

(2) Eigentum und Urheberrechte an der zugrundeliegenden Technologie und Software verbleiben beim Anbieter.

(3) Nach Vertragsende erlischt das Nutzungsrecht. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes oder der KI-Modelle.

§ 10 Höhere Gewalt

Bei Ereignissen höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, Terroranschläge, Streiks) ist der Anbieter für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Leistungspflicht befreit.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

Stand: Januar 2025